Würde sich Daniel Düsentrieb heute „e-FRIEND“ nennen?

Computerdienstleister will „e-FRIEND“ als Markennamen schützen lassen

onlineurteile.de - Ein Computerdienstleister – Berater von Unternehmen in Industrie und Medienbranche – meldete beim Deutschen Marken- und Patentamt den Begriff „e-FRIEND“ als Markennamen für allerlei Waren und Dienstleistungen an: für Computersoftware (Entwicklung, Wartung, Installation), Magnetkartenleser, Datenübertragung, Erstellen von Netzwerken, von „Internetaktivitätsmodulen“, digitale Bildbearbeitung, Online-Shoppingdienste etc.

 

Die Behörde verweigerte dem Dienstleister den Markenschutz: Im Bereich Elektronik werde das Kürzel „e“ stets als Hinweis auf elektronische Waren oder darauf bezogene Dienstleistungen gebraucht. Das englische Wort für „Freund“ werde im Sinne von „Helfer, Unterstützer“ häufig für technische Geräte bzw. Dienstleistungen verwendet und so verstanden. Daher tauge die Kombination „e-FRIEND“ nicht als Markenname: Sie werde als Hinweis auf die Art des Angebots aufgefasst und nicht als Unternehmenskennzeichen.

 

Gegen den ablehnenden Bescheid legte der Computerdienstleister Beschwerde ein: Der Begriff „e-FRIEND“ existiere in Lexika der deutschen Sprache noch nicht, sei eine originelle Schöpfung und damit als Marke sehr einprägsam. Seine gewerblichen Adressaten würden damit keine bestimmten Waren und Dienstleistungen verbinden. Dem widersprach jedoch das Bundespatentgericht und gab dem Markenamt Recht (24 W (pat) 568/14).

 

Da das Unternehmen nun einmal Computerdienstleistungen anbiete, seien seine Verweise auf alternative Bedeutungen des Kürzels „e“ (Tonart „e-moll“, E-Klasse bei Autos) ziemlich abwegig. Auch das Wort „Freund“ sei in der IT-Branche gängig. Adressaten würden daher den Begriff „e-FRIEND“ ohne weiteres als „elektronischer Freund“ übersetzen und als Sachhinweis auf Waren und Dienstleistungen bewerten, deren wesentliche Eigenschaft darin bestehe, im Bereich Elektronik und Computer hilfreich zu sein.

 

Deshalb würde der Begriff nicht die Funktion erfüllen, die ein Markenname erfüllen solle: ein Angebot als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so dessen Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. „E-FRIEND“ beschreibe stattdessen den Charakter des Angebots. Dass der Begriff sprachlich (möglicherweise) eine Neuschöpfung darstelle und noch nicht in Lexika stehe, ändere daran nichts.

 

 

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Aktenzeichen: 24 W (pat) 568/14
Urteilsdatum: 15.12.2016

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