"wetter.de"

Domainnamen so allgemeiner Natur wie „wetter.de“ genießen keinen Titelschutz

onlineurteile.de - Zwei Webseiten-Betreiber stritten um einen Domainnamen: Anbieter A ist Inhaber der Domain „wetter.de“. Auf dieser Internetseite hält er Wetterdaten und Zusatzinformationen bereit, die er unter dem gleichen Namen für Mobilgeräte anbietet, mit einer App für Smartphones und Tablet-Computer.

 

A ging gerichtlich gegen Unternehmer B vor, den Inhaber der Domainnamen „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“. Auch B stellt Internetnutzern Wetterdaten zur Verfügung und das per App unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Anbieter A sah durch diese Wetter-App seine Rechte am Domainnamen „wetter.de“ verletzt und klagte auf Unterlassung.

 

Damit scheiterte A in allen Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof (I ZR 202/14). Prinzipiell könnten Domainnamen von Internetangeboten und von Apps für Mobilgeräte zwar geschützt sein, betonten die Bundesrichter. Das setze aber einen „originären Werktitel“ voraus, der sich nach Wortwahl und Gestaltung einpräge und von anderen klar unterscheide.

 

Doch die Bezeichnung „wetter.de“ erschöpfe sich darin, den Inhalt der Webseite zu umschreiben: eben Wetterinformationen zu Deutschland. Der Zusatz „.de“ werde von den Internetnutzern als das verstanden, was er auch sei: eine angehängte Top-Level-Domain, also eine Abkürzung für Deutschland. Titelschutz für einen Begriff so allgemeiner Natur könne es nicht geben.

 

Anders wäre der Fall nur zu beurteilen, wenn sich der Titel „wetter.de“ bei den Verbrauchern bzw. Internetnutzern bereits so durchgesetzt hätte, dass sie ihn mit dem Anbieter A identifizieren würden. A müsste mit Gutachten belegen, dass über die Hälfte der angesprochenen „User“ den Domainnamen „wetter.de“ als Hinweis – nicht auf irgendeine, sondern – auf diese ganz bestimmte Internetseite mit Wetterinformationen auffassten. Das sei ihm jedoch nicht gelungen.

 

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Aktenzeichen: I ZR 202/14
Urteilsdatum: 28.01.2016

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