Kein Markenschutz für "Skype"

EU-Gemeinschaftsmarke „Skype“ scheitert am Einspruch des Pay-TV-Senders "Sky"

onlineurteile.de - Das Internettelefonie-Unternehmen Skype beantragte beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) – in der EU zuständig für Markenschutz – Markenschutz für seinen Unternehmensnamen. „Skype“ sollte als EU-Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, unter anderem für Audio- und Videogeräte, Telefonie und IT-Dienstleistungen.

 

Dagegen erhob der Pay-TV-Sender Sky Widerspruch und pochte auf ältere Rechte. Schon 2003 hatte der Fernsehsender den Begriff „Sky“ für die gleichen Waren und Dienstleistungen als Gemeinschaftsmarke angemeldet. Da drohe Verwechslungsgefahr, argumentierte Sky, und bekam vom HABM Recht: Die Unternehmensnamen seien in Schriftbild und Klang so ähnlich, dass sie nicht als Marken nebeneinander existieren könnten.

 

Skype, das zum Konzern Microsoft gehört, zog gegen diesen negativen Bescheid vor das Gericht der Europäischen Union (T-183/13 und T-184/13). Doch auch hier unterlag das Internettelefonie-Unternehmen. Verbraucher könnten die Marken verwechseln, fand auch der EuG. Es bestehe die Gefahr, dass sie wegen der großen Ähnlichkeit der Begriffe das Angebot von „Skype“ der geschützten Marke „Sky“ zuordneten.

 

Anders als das Internettelefonie-Unternehmen meine, werde die Verwechslungsgefahr nicht dadurch gebannt, dass in der angemeldeten Bildmarke das Wort „skype“ von einer Art Sprechblase in Wolkenform umrandet werde. Die stilisierte Wolke erhöhe eher noch die Verwechslungsgefahr. Schließlich liege die Assoziation von Wolken mit Himmel nahe – also auch mit „sky“, dem englischen Wort für Himmel.

 

Inzwischen sei zwar der Begriff „skype“ als Name für Internettelefonie gängig – viele Menschen nutzten die Technologie und bezeichneten dies mit dem Verb „skypen“. Das beschreibe aber nur die Art der Dienstleistung und werde von den Verbrauchern bis jetzt nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft verstanden.

 

© Der Juristische Pressedienst Gritschneder UG (onlineurteile.de) ist Inhaber sämtlicher Inhalte und Nutzungsrechte des Artikels. Diese sind urheberrechtlich geschützt.


Aktenzeichen: T-183/13
Urteilsdatum: 05.05.2015

Unsere Lösungen

Nitsche ASP®

Unsere Angebote sind auf Ihre Geschäftsfelder abgestimmt. Bitte wählen Sie daher Ihre Branche aus:

Beratung / Betreuung / Schulungen

Unsere Angebote sind auf Ihre Geschäftsfelder abgestimmt. Bitte wählen Sie daher Ihre Branche aus:

Telefonie / Mobilität

Unsere Angebote sind auf Ihre Geschäftsfelder abgestimmt. Bitte wählen Sie daher Ihre Branche aus:

DATEV

Unsere Angebote sind auf Ihre Geschäftsfelder abgestimmt. Bitte wählen Sie daher Ihre Branche aus:

IT-Lösungen

Unsere Angebote sind auf Ihre Geschäftsfelder abgestimmt. Bitte wählen Sie daher Ihre Branche aus:

Kaufering München Ulm Ravensburg Stuttgart Aalen

Aalen
Niederlassung Aalen
73432 Aalen / Pfromäckerstraße 1
Tel. (0 7361) 80495 – 0
Fax (0 7361) 80495 – 79

Ravensburg
Niederlassung Ravensburg
88214 Ravensburg / Mooswiesen 13
Tel. (0 751) 769 34 32 - 0

Ulm
Niederlassung Ulm
89077 Ulm /  Magirus-Deutz-Straße 12
Tel. (0 731) 4 03 21 - 5 04
Fax (0 731) 4 03 21 - 5 05

Kaufering
nitsche GmbH
86916 Kaufering / Viktor-Frankl-Str. 8
Tel. (0 81 91) 97 75 - 0
Fax (0 81 91) 97 75 - 44

Stuttgart
Niederlassung Stuttgart
70736 Fellbach / Friedrichstr. 16
Tel. (0 711) 34 26 66 - 0
Fax (0 711) 34 26 66 - 11

München
Niederlassung München
85540 Haar / Hans-Pinsel-Str. 7A
Tel. (0 89) 579 09 78 - 0
Fax (0 89) 579 09 78 - 9

@ E-Mail
info@nitsche.com

Info Tel.
0800 911 319 0

nitsche ist autorisierter
DATEV Systempartner &
DATEV Lösungspartner

Systempartner:
Kaufering
München
Stuttgart


Lösungspartner:
RechtsanwälteStuttgart
Buchen digitaler BelegeKaufering
DMSKaufering
Rechnungswesen UnternehmenKaufering
Warenwirtschaft UnternehmenKaufering
Personalwirtschaft UnternehmenKaufering


Fachbetrieb:
IT-Lösungen & SecurityKaufering
PARTNERaspMünchen
PARTNERcloudKaufering